Archiv Seite 2

TICKER FÜR STOLBERG

Es wird am Samstag einen Liveticker geben, der über jedes internetfähige Handy zu erreichen ist!

die Adresse ist: http://0304.hopto.org oder http://stolberg.areahost.de

Falls jemand eine Erklärung braucht wie der Ticker funktioniert, kommt am Donnerstag zum Antifa Cafe!

UPDATE ZU STOLBERG

Die angemeldete Kundgebung wurde verlegt und zwar in die Frankentalstraße/ Nähe Großes Rad!
Ihr habt also das Recht dorthin zu kommen. Kein Cop darf euch daran hindern!!!

Die Auflagen für die Kundgebung sind die Üblichen. Keine Waffen, Vermummung etc. Allerdings wollen wir besonders darauf hinweisen, dass Springerstiefel ebenfalls nicht erlaubt sind!!! Bitte denkt daran bei der Auswahl eures Schuhwerks.

Wir möchten aber auch klarstellen, dass es euer Recht ist, wenn Nazis in der Nähe sind und aktiv fotografieren oder filmen, dass ihr eure Identität schützt! Falls Cops euch dann auffordern die Vermummung abzunehmen, bleibt ruhig! Die Anzeige die dann kommen könnte wird eh fallen gelassen!

Ansonsten gilt: Wir blockieren! Kein Naziaufmarsch in Stolberg!

Die Naziaufmärsche am 2. und 3. April in Stolberg blockieren!

Seit 2008 marschieren jährlich hunderte Neonazis im April durch die Kleinstadt Stolberg im Rheinland. Sie deuten den Tod eines jungen Mannes hier um zu einem Märtyrergedenken. Dieser – gestorben bei einer Auseinandersetzung unter jungen Männern – wird von ihnen zu einem der ihren stilisiert, der Angreifer zu einem Migranten.
Dies passt dann auch prima in neonazistische, rassistische Weltbilder.
Darum geht’s. Darum, durch das migrantische Viertel zu marschieren, sich selbst als Opfer darzustellen und Rassismus umzudeuten zur Selbstverteidigung. Ein Rassismus der seit den 90ern mehr als 140 Menschen in Deutschland das Leben gekostet hat und als Bedrohungszustand die Lebenssituation v.a. von MigrantInnen (mit)prägt.
Die Erfahrung des gemeinsamen „Kampfes“ auf der Straße ist grundlegend wichtig für neofaschistische Bewegungen und ihre einenden Selbstbilder. Auch dieses Jahr wollen mehrere hundert FaschistInnen unter Führung der neonationalsozialistischen NPD in Stolberg ihren Rassismus auf die Strasse tragen – mitten im migrantischen Viertel Mühle.
Am Abend des 2. April ist von Seiten der Nazis ein Fackelmarsch geplant, am 3. eine Grossdemonstration.
Wir rufen dazu auf, an beiden Tagen in die Mühle zu gehen um sich den Nazis entgegenzustellen! Die Ereignisse in Dresden, wo der europaweit grösste Naziaufmarsch
unlängst blockiert werden konnte, zeigen, dass es notwendig und möglich ist, ihre Aufmärsche zu verhindern.

Blockiert!

Treffpunkt am 03.04.2010:
Aachen Hbf. 09.15 Uhr
oder: kommt zur Kundgebung um 11.00 Uhr in Stolberg; Eschweilerstraße, Ecke Hermannstraße!

Erklärung zu der zeitlichen Überschneidung der Demos in Stolberg und Dortmund am 3.4.2010

Quelle: AK Antifa Aachen

Erklärung zu der zeitlichen Überschneidung der Demos in Stolberg und Dortmund am 3.4.2010

von Antifaschistische Union Dortmund und AK Antifa Aachen

In Stolberg findet am 3. April im dritten Jahr in Folge eine neonazistische Großdemonstration statt. Auch dieses Jahr werden hunderte Neonazis im migrantischen Viertel aufmarschieren um ihren Rassismus auf die Straße zu tragen. Am selben Tag jährt sich zum sechsten Mal die antifaschistische Demonstration in Gedenken an Thomas Schulz, der von Neonazis in Dortmund ermordet wurde. Der Tod von Thomas steht beispielhaft für so viele vor ihm, die sich Neonazis in den Weg stellten und dafür mit ihrem Leben bezahlten. In seinem Fall in einer Stadt, in der die extreme Rechte massiven Zulauf verzeichnen kann und in der von offizieller Seite meist dazu geschwiegen wird oder das Problem schön geredet wird. Es werden am 03. April also zwei größere antifaschistische Aktionen in NRW stattfinden. Das ist bedauerlich, lies sich aber aus verschiedenen Umständen leider nicht mehr anders einrichten, u. a. weil eine Woche vorher Aktionen gegen die Aufmärsche von pro NRW und NPD in Duisburg stattfinden und eine Woche danach eine Antifa-Demo in Essen gegen dortigen Thor Steinar-Laden angemeldet wurde.“.

Mit dieser gemeinsamen Erklärung wollen wir euch über die Hintergründe der Demos in Stolberg und Dortmund informieren und an euch appellieren, beide Veranstaltungen (entweder personell oder werbetechnisch) zu unterstützen.

Rassistische Zustände
Auch die extreme Rechte gibt an diesem Tag vor zu gedenken. In Stolberg wurde vor drei Jahren ein Mensch in einer Auseinandersetzung zwischen jungen Männern erstochen. Bereits am Abend der Tat begann die örtliche NPD eine Märtyrerkampagne. Der Getötete wurde zu einem der ihren erklärt, der Angreifer gilt ihnen als Migrant. Dabei ging es laut Gericht nicht um eine Auseinandersetzung zwischen Rechten und Migrant_innen, sondern um zwei junge Männer, die um eine Frau stritten. Dies ignorierten die Neonazis und instrumentalisierten den Tod für ihre Zwecke. Die Auseinandersetzung als politische Tat verklärt, strickte die extreme Rechte an ihrem Bild der „Ausländerkriminalität“.
Dieser Figur liegt ein völkisch-rassistisches Gesellschaftsbild zugrunde, das von einem Wesensunterschied verschiedener eigens dafür konstruierter Menschengruppen ausgeht. Menschen werden innerhalb dieser Ideologie auf ihre Herkunft (oder die ihrer Großeltern) reduziert und nach diesem Kriterium kategorisiert und hierarchisiert – ihnen werden unveränderliche Wesensmerkmale kollektiv zugeschrieben.
Die Funktion, die die Figur „Ausländerkriminalität“ für die extrem Rechte innehat, ist leicht zu durchschauen. So sollen Migrant_innen, die per se aus dem völkischen Gesellschaftsbild herausfallen, die als Feinde der Volksgemeinschaft betrachtet werden, mit dem Stigma der Kriminalität behaftet werden, um den Effekt der Ausgrenzung einer breiten Mehrheit schmackhaft zu machen. Leider funktioniert dieser „Trick“ allzuoft allzugut – auch hegemonial. So ist die neue Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Köhler, bekannt für die absurde Wortschöpfung der „Inländerfeindlichkeit“, die bisher der extremen Rechten in der Deutlichkeit vorbehalten war. Diese plumpe Ablenkung vom tatsächlichen gesellschaftlichen Problem des Rassismus negiert zudem jeden strukturellen Charakter dieses Herrschaftsinstrumentes. Oder welcher „Biodeutsche“ musste schon mal zum „Inländeramt“, ist von Abschiebung und institutioneller Diskriminierung bedroht oder betroffen?

Die Nazis und ihre Märtyer_innen
Zudem braucht die extreme Rechte das Märtyrergedenken, wie es sich in Stolberg zeigt, aber auch zu größeren Anlässen, wie dem Rudolf-Hess-Gedenken. Märtyrerkulte gehören seit jeher zur faschistischen Tradition und sind auch heute identitätsstiftend. Der Märtyrergedanke lässt die selbsternannten Herrenmenschen sich als Opfer fühlen. So wird die neonazistische Gemeinschaft auf den Kampf eingeschworen, für den jedes Opfer legitim erscheint. Extrem rechte und rassistische Gewalt wird so gerechtfertigt. Auch das politische Morden – wie in Dortmund – gehört zum Repertoire. Generiert wird das Bild eines starken, allen Umständen trotzenden, militaristischen, männlichen, politischen Soldaten. Nicht umsonst werden junge Neonazis auf das Vorbild SA eingeschworen. Gegen die angeblich eigene Unterdrückung werden ausgrenzende und machtstaatliche Ideologien forciert – Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Militarismus…

Auf geht’s!
Neofaschistischer Ideologisierung und Formierung kann und muss auf vielen Ebenen entgegen gearbeitet werden. Die antifaschistische Demonstration in Dortmund steht unter dem Motto „Linke Freiräume erkämpfen!“. Linke Politik, die Räume politisch besetzt, die offensiv agiert, statt sich ausschließlich dem Abwehrkampf hinzugeben, ist konkrete antifaschistische Politik, weil sie Nazis Räume nimmt und eigenständige linksradikale Inhalte fordert und lebt. Es soll zudem an Thomas‘ gewaltsamen Tod und allen anderen Opfern des Neonazismus erinnert werden. Sie alle sind keine Märtyrer_innen, ihr Tod war und ist nicht sinnstiftend – sie waren schlicht Menschen, die nicht ins neonazistische Wahnbild passten oder die sich faschistischer Gewalt und Propaganda in den Weg stellten. In Stolberg werden auch in diesem Jahr Antifaschist_innen den Neonazimarsch behindern, den Faschist_innen entgegentreten, die erneut durch das migrantische Viertel marschieren wollen.
Je mehr Zugänge zu antifaschistischer Politik es gibt, je breiter die Aktionsformen und je solidarischer die verschiedenen Strategien und Schwerpunkte aufeinander bezogen werden, desto effektiver ist Antifaschismus – gerade in einem Klima, in dem Spaltungen aller Art linke Politik schwächen.

In diesem Sinne rufen wir dazu auf, am 03.04.2010 nach Stolberg zu fahren, sich den Nazis in den Weg zu stellen oder nach Dortmund, um dort – in Gedenken an Thomas – für linke Freiräume zu demonstrieren.

Antifaschismus braucht Freiräume!
Naziaufmärsche verhindern!

AK Antifa Aachen
Antifaschistische Union Dortmund

Infos zu Dortmund gibt es hier: http://antifaunion.blogsport.de/2803-gedenkdemo/
Infos zu Stolberg gibt es hier: http://akantifaac.blogsport.de

Merken geht auf die Straße gegen Rechts!

Großer Demonstrationszug in Merken
am Samstag, den 6. März 2010
Treffpunkt 11:30 Uhr am Sportplatz

-> Glasscherben und Hakenkreuze auf dem Sportplatz
-> Farbschmierereien und andauernde Klebeaktionen
-> Themenmissbrauch beim NPD-Wahlkampfaufmarsch
-> Dabei Übergriffe auf Merkener und Festnahmen
-> Tätlicher Angriff auf einen Journalisten in Merken

Es reicht!

Wir wehren uns aktiv gegen die fortschreitende Untergrabung unserer Dorfgemeinschaft durch Rechtsradikale und Rechtsextremisten sowie die Einrichtung einer Nazi-Zentrale in Merken.

Merken geht auf die Straße, geh` mit!

Aufruf zur Demo – 2 Jahre Überfall auf unsere Demonstration

2 Jahre nach dem Überfall der Neonazis
auf eine friedliche antifaschistische Demonstration
stehen die Täter immer noch nicht vor Gericht

Demonstration gegen den verharmlosenden
Umgang mit den Neonazis der Region
Freitag, 26. März 2010
um 18.00 Uhr Kaiserplatz

2008: Neonazis werfen die Scheiben in der Privatwohnung einer antifaschistischen Familie
ein. Die Täter werden nicht gefasst. Empörte Bürger solidarisieren sich mit den Opfern der
rechten Gewalt. Die friedliche Demonstration vom Kaiserplatz zum Markt wird in Höhe des
Glaskubus am Elisenbrunnen von ca. 30 bewaffneten Neonazis überfallen.
Es gibt Tumulte und Verletzte, bevor die Neonazis die Flucht ergreifen. Die Polizei ist mit 8
Uniformierten völlig überfordert. Zivilpolizisten, in unerkannt in der Demo mitlaufen,
greifen die friedlichen Demonstranten an, statt Demonstration zu schützen. Der
Polizeipräsident muss sich vor dem Stadtrat in aller Öffentlichkeit entschuldigen.

Wer kommt vor Gericht: die Antifaschisten!
Danach kommen aber nicht die Neonazis vor Gericht, sondern der
Versammlungsleiter der überfallenen Demonstration sowie ein weiterer Antifaschist.
Das Verfahren wegen angeblichen Widerstands gegen die illegal eingeschleusten
Zivilbeamten endet mit der Einstellung zu Lasten der Staatskasse. Die Zivilbeamten
dürfen keine Aussage über ihre Aufgaben auf der Demonstration machen.
Die namentlich bekannten Neonazis stehen bis heute nicht vor Gericht. Als Grund
wird die Erkrankung eines Richters angegeben, obwohl es für jeden Richter zwei
Stellvertreter gibt. Warum also die überlange Verzögerung?
Die Staatsanwaltschaft erklärte vor Gericht, dass an diesem Tag zwei
Demonstrationen aufeinander gestoßen seien. Es ist schon unverfroren, den
bewaffneten Überfall der Neonazis, der einem schweren Landfriedensbruch
gleichkommt, als schützenswertes demokratisches Anliegen umzuwerten. Welch eine
Steilvorlage für die Anwälte der Neonazis!

Eine lange Reihe von Versäumnissen und Fehlern
Die Staatsanwaltschaft Aachen hat in der Presse erklärt, im Jahre 2008 habe sie 649
Verfahren gegen Rechte eingeleitet. Davon wurden 46 mit einem Urteil
abgeschlossen. Das ist eine ziemlich schlechte Bilanz und die hat Gründe. Die Gefahr
der Gewaltandrohung und Gewaltanwendung von Neonazis wird nicht gesehen oder
gar geleugnet. Morddrohungen gegen junge AntifaschistInnen werden von der
Staatsanwaltschaft Aachen verharmlost.

„Bleibt die Frage, warum der Satz, „zum Abschuss freigegeben“ auf der Neonazi-Website keine
strafrechtlichen Folgen haben soll. „Unsäglich“, „geschmacklos“ und „moralisch indiskutabel“ nennt
Staatsanwalt Vedder die Formulierung der Neonazis, dennoch hätten derlei „Werturteile“ keine
strafrechtliche Relevanz…auch Aussprüche wie `du sollst verrecken`oder ‚ich mach Dich kalt` seien
schließlich nicht immer wörtlich zu nehmen. Von einer `konkreten Todesdrohung` könne auf der Website der
Nazis keine Rede sein ( AN-online 9.4. 2009)

Gewährendes Verhalten und mangelnde Strafverfolgung seitens Polizei,
Staatsanwaltschaft und Justiz fördern, dass Neonazis in der Region Aachen immer
dreister auftreten und zunehmend ein Klima de rAngst schüren.

So kann es nicht weitergehen. Wir wollen und dürfen nicht schweigen
zur Verharmlosung der Gefahr, die von den kriminellen Nazibanden
ausgeht. Wir wollen und dürfen nicht schweigen zur Unfähigkeit
und/oder Unwilligkeit staatlicher Instanzen. Mutige Bürgerinnen und
Bürger müssen sich den Neonazis in den weg stellen.

Pressemitteilung zum erneuten Reitz-Aufmarsch

Pressemitteilung des Antifaschistischen Aktionsbündnis Aachen zu dem
angemeldeten Aufmarsch des Neonazis Axel Reitz am 31.10.2009 in Aachen:

Für den 31.10. bereiten viele antifaschistische Gruppierungen und Personen bereits seit
längerem eine Antifaschistische Regionalkonferenz vor.
Ein spontaner Einfall des Nazi-Kaders Axel Reitz aus Köln zielt darauf ab, diese Vorbereitungen
zunichte zu machen oder als unwichtig erscheinen zu lassen. Axel Reitz hat für den 31.10.
einen Naziaufmarsch zum Thema „Gegen linke Gewalt – für das Verbot der Antifa“
angemeldet. Er wird mitbekommen haben, dass verschiedene antifaschistische Gruppierungen
aus der Region eine Konferenz an diesem Tag planen. Indem er dieses Datum wählt, hofft er
dieses Mal erfolgreich und ungestört durch Aachen ziehen zu können. Er glaubt, nur eine
geringe Beteiligung oder das Ausfallen der Konferenz könne seine Veranstaltung gefährden.
Doch wir Antifaschistinnen und Antifaschisten lassen uns unseren Terminplan nicht von einem
Hitler-Verehrer vorschreiben. Die Konferenz wird in ihrem geplanten Rahmen stattfinden. Alle
Menschen, die vor hatten, dorthin zu gehen, sollen dies auch tun und gemeinsam diskutieren,
wie man die Nazis auf Dauer in Aachen, in der Region und an jedem anderen Ort los werden
kann.
Alle Menschen, die den Tag nicht auf der Konferenz verbringen wollten, rufen wir dazu auf,
den Protest auf die Straße zu tragen. Wenn Nazis sich in einer Stadt breit machen wollen, darf
niemand wegsehen. Das geht alle etwas an!
Im vergangenen Jahr wurde bereits zweimal deutlich gezeigt, dass Nazis in Aachen nicht
erwünscht sind. Am 8.11. musste Reitz mit seinen Leuten wieder abfahren, nachdem sie
gerade einmal eine Kundgebung neben dem Bahnhof abhalten konnten. An Heilig Abend zeigte
entschlossener Protest die gewünschte Wirkung. Die Anzeige gegen einen aktiven
Aktionskünstler endete mit einem Freispruch erster Klasse. An dieser Tradition muss
festgehalten werden, der braune Spuk darf nicht ungestört marschieren.

Kommt zur Antifaschistischen Konferenz in Eschweiler!
Unterstützt die Gegenproteste in Aachen!

Antifademo am 2.10 in Aachen

Am Freitag 2.10 findet in Aachen eine Demonstration gegen einen Neonazitreffpunkt, die Kneipe „Schatulle“ statt. Die Demo beginnt um 18.30 Uhr, Treffpunkt ist der Theaterplatz vor dem Theater in Aachen.

In Aachen etabliert sich seit geraumer Zeit ein Neonazitreffpunkt. Während und nach Alemanniaspielen treffen sich regelmäßig in der Kneipe „Schatulle“ auf der Jülicherstraße Mitglieder der neonazistischen Kameradschaft Aachener Land und der NPD. Von dort aus finden immer wieder Übergriffe auf Linke oder vermeintliche Linke statt. Nach dem Spiel von Alemannia Aachen gegen den 1. FC St. Pauli am 17.8. 2009 drangen Neonazis von der Schatulle aus gar in eine Wohnung ein, in der sie politische GegnerInnen vermuteten.
Aber auch schon vor dem Anstoß wurden in Aachen junge Menschen von Nazis angegriffen und durch die Stadt gejagt. Die Aachener Polizei begleitete die Neonazis durch die Stadt und verfolgte das Geschehen. Ein paar der Nazis wurden von ihr zwar gestellt, aber unmittelbar danach wieder laufengelassen. Direkt vor dem Tivoli (dem Alemannia-Stadion) kam es zu einer weiteren Auseinandersetzung, in die Neonazis involviert waren.
Dieser Tag steht sinnbildlich für viele andere.
So etabliert sich in der Aachener Innenstadt ein fester Neonazitreffpunkt: Die „Schatulle“. Um die Nazipräsenz in der Kneipe wissend, weigert sich deren Besitzer sein neonazistisches Publikum vor die Tür zu setzen.

Schatulle dichtmachen! Keine Neonazitreffpunkte in Aachen. Und auch nicht anderswo!

Naziaufmarsch in Venlo (NL) verhindern!

In Venlo, in den Niederlanden direkt an der deutschen Grenze findet am Samstag dem 26.9. eine Neonazidemo statt. Dort wird die NVU, eine der NPD ähnliche Partei, aufmarschieren. Niederländische und deutsche Antifas rufen zur Verhinderung dieser Demo auf. Mehr Infos gibts hier:

http://onefight.blogsport.de

„Die-in“-Aktion gegen Faschismus und Rassismus

Am Samstag, den 12.9.2009, haben AntifaschistInnen mit einer Kunstaktion in der Innenstadt von Aachen darauf aufmerksam gemacht, dass Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist. An verschiedenen Stellen legten sich Menschen auf den Gehweg der Einkaufsstraßen. Mit Kreide wurden ihre Umrisse nachgezeichnet, um deutlich zu machen, dass sie Leichen darstellen sollten. Gleichzeitig wurden Flugblätter verteilt, welche über die Hintergründe der Aktion aufklärten. Die AntifaschistInnen machten in ihrem Flugblatt deutlich, dass die „Neo“-Nazis von heute sich ideologisch nicht von den Nazis von früher unterscheiden. Im Gegenteil: Gerade weil die heutige Nazigeneration genau weiß, was Faschismus bedeutet, sind sie umso mehr zu bekämpfen, damit ein neues 1933 niemals möglich ist. Das bedeutet auch, dass klar gemacht werden muss, dass es keine Option ist, bei Wahlen die eigene Stimme an faschistische Parteien abzugeben, da Faschismus immer wieder auf dasselbe hinausläuft: Massenmord! Deshalb zeigten an diesem Samstag Menschen Flagge gegen Nazis, aber auch gegen reaktionäre Stammtischmentalität. Denn diese ist die Keimzelle für Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Wir aber wollen in einer (basis)demokratischen Gesellschaft leben, wo Nazis und andere RassistInnen keinen Platz haben. Wer Mord und Totschlag predigt muss auf allen Ebenen und mit allen Mitteln bekämpft werden. Heute haben AntifaschistInnen ein Zeichen gegen faschistische und rassistische Tendenzen innerhalb der Gesellschaft gesetzt. Dies ist aber nur der Anfang! Denn heute ist nicht alle Tage; wir kommen wieder, keine Frage!