Archiv der Kategorie 'Aufrufe'

Demoaufruf & Pressemitteilung zur polizeilichen Kriminalisierung von Antifaschismus in Aachen

Ein Jahr nach dem Überfall auf unsere Demonstration: Nazis laufen frei rum – Antifaschisten sollen verurteilt werden
Wehrt Euch! Lasst es nicht zu!

Erklärung des Antifaschistischen Aktionsbündnis Aachen zum juristischen Nachspiel der von Neonazis überfallenen Demonstration am 27.3.2008

Es ist über ein Jahr her, dass eine antifaschistische Demonstration von bewaffneten kriminellen Neonazis überfallen wurde. Die Polizei war nicht in der Lage, das Demonstrationsrecht in Aachen zu gewährleisten. Der Polizeipräsident musste sich vor dem Hauptausschuss des Stadtrates öffentlich entschuldigen. Der Polizeieinsatz forderte viele Verletzte durch das unkontrollierte Versprühen von Reizgas und durch die völlig überforderten 8 Streifenbeamten. Dementsprechend ist festzuhalten, dass die Polizei eine enorme Mitschuld an dem Chaos hatte!
Die Demonstration hat ein Jahr später ein juristisches Nachspiel, das vielen die Augen öffnen wird, die sich vor einem Jahr noch gern dem Polizeipräsident unterordneten.
Bis heute steht nicht einer der namentlich bekannten Angreifer vor Gericht. Obwohl die kriminellen Neonazis bewaffnet waren, sollen sie nur wegen einfachen Landfriedensbruchs verfolgt werden. Vor Gericht stehen am Dienstag, den 28. April ab 9.00 Uhr vielmehr der Leiter der angemeldeten und friedlichen Demonstration sowie ein weiterer Teilnehmer. Das ist ein Skandal! Dabei ist das Unvermögen der Polizei die Ursache für die Situation während der Demonstration, einschließlich der Vorkommnisse, die hier zur Debatte stehen.
Der Vorwurf: Angeblich hätten die beiden Antifaschisten Widerstand gegen VollstreckungsbeamtInnen geleistet. Der Hintergrund wurde bereits in öffentlicher Rede, in der Presse und in Stellungnahmen beleuchtet. Zusammengefasst läßt sich sagen: Zwei Personen hatten während des Tumults nach dem Überfall der Neonazis eine Antifaschistin in den Würgegriff genommen. Der doppelt so schwere Mann drückte die zierliche Demonstrantin nieder und fügte ihr große Schmerzen zu. Die in der Nähe befindlichen DemonstrantInnen gingen davon aus, dass die beiden dunkel gekleideten Personen zum Kreis der Neonazis gehörten. Erst am Ende dieser knapp 5 minütigen Szene, nachdem eine Menge Tränengas versprüht worden war, lagen der schwere dunkle Mann und ein Demonstrationsteilnehmer auf dem Boden. Erst danach gab sich der dunkel gekleidete Mann als Polizist zu erkennen. Die beiden ZivilbeamtInnen hatten nicht eine Sekunde daran gedacht, den Überfall der Neonazis abzuwehren und den Überfallenen zu Hilfe zu kommen. Sie hatten dem Überfall zugeschaut und sich anonym im Getümmel eine linke Demonstrantin geschnappt. Die PolizeibeamtInnen behaupten nun, sie hätten sich pausenlos ausgewiesen, was aber eine Schutzbehauptung ist.
Der Leiter der Demonstration hat auf diesen Vorfall am Ende der Demonstration hingewiesen und vom Polizeipräsidenten dienstrechtliche Konsequenzen gefordert.
Statt den Vorwürfen gegen die ZivilbeamtInnen nachzugehen, durfte ausgerechnet die Zivilbeamtin noch am darauffolgenden Abend die Anzeigen gegen den Demonstrationsleiter und den anderen Teilnehmer schreiben. Ihre Darstellung ist immer noch die Grundlage der Anklage durch die Staatsanwaltschaft, obwohl klar ist, dass es hier vor allem darum ging, dass die ZivilbeamtInnen eine Verteidigungslinie in einem drohenden Verfahren der Dienstaufsicht aufbauen wollten.
Noch vor kurzem wollte die Staatsanwaltschaft der Öffentlichkeit weismachen, sie ginge gegen „Rechts und Links“ mit gleicher Härte vor. Das Strafverfahren gegen die Überfallenen und die Verschleppung des Verfahrens gegen die kriminellen Neonazis sprechen eine deutlich andere Sprache. Hier sollen zwei BeamtInnen in zivil rein gewaschen werden, die mit und ohne Uniform an Rechtsgrundsätze wie die Verhältnismäßigkeit der Mittel gebunden sind. Die Quälerei der Demonstrantin war völlig unverhältnismäßig! Die Zivilbeamtin hatte vermutet, dass die Demonstrantin ihre Fahne erhoben habe, um damit einen der Nazi-Aggressoren zu schlagen. Das war der ganze Anlass.
Wir fordern die Mitglieder des Stadtrates auf, die Nachbearbeitung der Demonstration wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Der Pressesprecher der Polizei hat die Presse belogen, als er am 30.3.2008 behauptete, es werde „nur“ gegen einen Demonstrationsteilnehmer aus unseren Reihen ermittelt. In Wirklichkeit wurde die Anzeige gegen den Leiter unserer Demonstration noch am Abend der Demonstration von der öffentlich scharf kritisierten Zivilpolizistin geschrieben.
Wir fordern die Stadträte auf: Lassen Sie sich nicht mehr so einfach einwickeln. Fragen Sie mehr nach. Die Fragen sind doch schon öffentlich gestellt und werden entweder gar nicht oder ausweichend (Staatsanwaltschaft) beantwortet.
Wir fordern die sofortige Einstellung des konstruierten Verfahrens gegen die TeilnehmerInnen unserer Demonstration und die vollständige und harte Verurteilung der kriminellen Neonazis.
Die Neonazis tanzen den Strafverfolgungsbehörden in Aachen auf der Nase herum, weil sie ungestraft oder milde beurteilt aus allen Strafanzeigen herauskommen. Wer wie die Staatsanwaltschaft Morddrohungen gegen AussteigerInnen aus der Naziszene als private Meinungsäußerung adelt, handelt verantwortungslos.
Es ist an der Zeit, dass die PolitikerInnen in der Stadt, aber vor allem in der Landesregierung ihre Vogelstrauss Politik einstellen. Die Strafverfolgungsbehörden sind nicht fähig, in der Region den Schutz vor Neonazi-Banden herzustellen und zu gewährleisten. Die Region Aachen ist laut Verfassungsschutzbericht diejenige mit den aktivsten Neonazigruppen. Von nichts kommt nichts und es ist zu einfach, sich hinter der Ideologie zu verschanzen, wonach rechts und links gleich (zu behandeln) seien. Es ist zu einfach, die Gegenwehr gegen die Neonazis allein den Linken aufzubürden.
Wir zeigen uns solidarisch mit den von Polizei und Staatsanwaltschaft verfolgten AntifaschistInnen. Wir kritisieren die Aachener Polizei und die Staatsanwaltschaft wegen ihrer ideologischen Verblendung.

Wir rufen auf zur Kundgebung und Demonstration
Am Montag, 27. April 2009 um 18.00 Uhr an der Kasernenstraße/Ecke Boxgraben

Wir rufen auf, den Prozess am Dienstag den 28. 4. 2009 im Amtsgericht Aachen, Raum 1.025 auf der ersten Etage ab 9.00 Uhr zu besuchen.
Da es Einlasskontrollen gibt, bitte rechtzeitig eintreffen.

Wir rufen auf zur Solidarität mit den beiden Antifaschisten vor Gericht.

Naziaufmarsch am 1.Mai in Mainz verhindern!

Für den 1. Mai haben Nazis aus der rheinhessichen Kameradschaftsszene und der regionalen NPD in Mainz einen Aufmarsch unter dem Motto „Sozial geht nur national“ angemeldet. Dagegen gibt es eine antifaschistische Mobilisierung des AK Antifa Mainz und dem bürgerlichen Bündnis „Wir stellen uns quer!“, welche beide zu Protesten gegen die Nazi-Demo aufrufen.

Genauere Infos und den Aufruf des AK gibt es auf der Mobilisierungs-Seite.

Naziaufmarsch am 1. Mai in Mainz zum Desaster machen

Infos zum 3./4.4.

Wir weisen hier zusätzlich auf den Treffpunkt des AK Antifa Aachen für den 4.4. hin. Dieser ist um 10:15 Uhr am Hauptbahnhof Aachen. Für Menschen, die aus Köln anreisen, ist der Treffpunkt um 10:00 Uhr am Hbf Köln.
Freitag und Samstag wird es einen Ermittlungsausschuss (Was ist das?) geben, der unter 017665411488 erreichbar sein wird. Am Samstag (4.4.) wird es zusätzlich ein Intotelefon geben. Dieses hat die folgende Nummer: 015204893954.

Abfahrtszeiten für den 4.4.

Am Samstag, den 4. April geht es darum, gegen den Naziaufmarsch in Stolberg zu protestieren, ihn zu stören und bestenfalls zu verhindern. Um sicher nach Stolberg zu kommen, wollen wir gemeinsam mit der Bahn fahren. Der Treffpunkt ist um 8:40 Uhr am Hauptbahnhof in Aachen. Der Zug fährt um 9:02 Uhr ab. Um 9:06 Uhr ist der Zug dann in Aachen Rothe Erde, wo Ihr natürlich gerne zusteigen könnt. Planmäßige Ankunft in Stolberg ist um 9:16 Uhr.

Am 4.4. nach Stolberg!
Kein Fußbreit den Faschistinnen und Faschistinnen!

Den Naziaufmarsch in Stolberg am 4.4. stören, blockieren, verhindern!

Für den 4. April 2009 mobilisieren Neonazis europaweit zu einem Aufmarsch nach Stolberg (Rhld.). Sie instrumentalisieren den Tod eines Jugendlichen, der im April 2008 von einem Migranten bei einem Streit erstochen wurde. Der Tote wurde schon wenige Stunden nach seinem Tod zum „Kameraden“ und „Märtyrer“ umgelogen; heute wird von einem „deutschen Jugendlichen“ gesprochen.
Wie im letzten Jahr wird die Demonstration der Faschistinnen und Faschisten durch zahlreiche Proteste begleitet werden. Verschiedene Gruppen – von der autonomen Antifa über die Parteien des Stolberger Stadtrates (ausgenommen NPD und DVU) bis hin zum Verband der Geschäftsleute in Stolberg – rufen zum Protest gegen den Aufmarsch auf.
Wir – das Antifaschistische Aktionsbündnis Aachen – unterstützen diese Aufrufe und jegliche andere Form des Protestes und solidarisieren uns mit allen Menschen, die verhindern wollen, dass Stolberg zu einem Wallfahrtsort für Nazis wird.

Aufruf des AK Antifa Aachen und des AK Antifa Köln

Aufruf des Stolberger Bündnisses gegen Radikalismus
Plakat des Stolberger Bündnisses
Aufruf der Antifa Düren
Aufruf des Dürener Bündnisses gegen Rechts
Dokumentation des Aufrufes der AnwohnerInneninitiative Mühle gegen Neonazis

Frohes neues Jahr!

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Aachen wünscht besonders allen antifaschistisch engagierten Menschen einen guten Start ins neue Jahr und viel Kraft für 2009.
Was steht auf dem Programm? Aufgrund des Wahlkampfes viele NPD- und „pro NRW“-Stände, die „Gedenkdemonstration“ der Neonazis in Stolberg am 4. April, die Wiederholung des „Anti-Islam-Kongress“ von „pro Köln“ am 9. Mai, uvm.

Lasst uns diese Veranstaltungen zum Desaster machen!
Auf ein antifaschistisches 2009!

Keine Meinungsfreiheit für RassistInnen!

Die extrem rechte Organisation „pro Köln“ hetzt weiter gegen Muslima, Muslime und MigrantInnen: Jeden zweiten Samstag im Monat will sie nun vor der geplanten Moschee in Köln-Ehrenfeld demonstrieren. Bereits am 20. September 2008 hatte „pro Köln“ zu einem europaweiten „Anti-Islamisierungskongress“ aufgerufen. Dieser wurde von Zehntausenden GegendemonstrantInnen erfolgreich blockiert und verhindert. Das Bündnis gegen „pro Köln“, das die Blockaden am 20.9. organisiert hat, ruft dazu auf, der nächsten rassistischen Kundgebung von „pro Köln“ am 13. Dezember 2008 keinen Raum zu geben.

Datum: Samstag, 13. Dezember 2008
Uhrzeit: 09:30 Uhr
Ort: Innere Kanalstraße/Venloer Straße, Köln-Ehrenfeld

Gewaltfreier Widerstand und sozialer Ungehorsam in Israel/Palästina

Veranstaltung im Aachener Welthaus, An der Schanz 1, Donnerstag 27. November 08, 19.30 Uhr

Am 7. Dezember findet die diesjährige Verleihung des Preises der Internationalen Liga für Menschenrechte in Berlin statt. Die Carl-von-Ossietzky-Medaille geht dieses Jahr an das „Bürgerkomitee des Dorfes Bil´in“ und die israelisch/palästinensische Gruppe „Anarchists Against The Wall“.

Wenige Tage vor der Preisverleihung ist eine Vertreterin von „Anarchists Against The Wall“ in Aachen zu Gast und wird in einem Vortrag, nebst einem kurzen Film von der Arbeit ihrer Gruppe berichten, die gemeinsam mit der palästinensischen Bevölkerung Widerstand gegen den Bau einer Sperranlage leistet. Diese Sperranlage wird offiziell vom israelischen Staat errichtet um SelbstmordattentäterInnen vom Staatsgebiet fern zu halten. Wir erwarten einen spannenden Vortrag mit ungewohnten Innenansichten des Staates Israel und kontroversen Diskussionen. Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen und hoffen auf Spenden zur Unterstützung der Arbeit von AATW.

yabasta-Netz, AK-subversion Aachen

Download von Flyer und Plakat

Faschismus ist nicht trendy!

Eine Informationsveranstaltung über „Autonome Nationalisten“ und den neuen rechten Lifestyle.
Am 05.12.2008. Beginn: 18:00 Uhr. Aachen: Pontstrasse 156, Labyrinth. Eintritt frei.

Aachen. Seit einigen Monaten tauchen in der Region Aachen-Düren, im Erftkreis sowie in Köln und Leverkusen Schmierereien, Aufkleber und Flugblätter der so genannten „Autonomen Nationalisten“ auf. Auch in den Medien ist vermehrt von extremen rechten Straftaten und gewalttätigen Übergriffen die Rede. Für die Öffentlichkeit wurde die Präsenz „Autonomer Nationalisten“ in der Region Aachen insbesondere während der diesjährigen Aufmärsche im rheinischen Stolberg offensichtlich, wo die extreme Rechte den Tod eines erstochenen Jugendlichen für ihre Propagandazwecke zu vereinnahmen suchte. Hier marschierte am 12.04.2008 mit fast 800 teilnehmenden Neonazis aus ganz Deutschland der bislang größte so genannte „NS Black Block“ auf. Infolge des Mobilisierungserfolges in Stolberg steigerten sich Selbstbewusstsein und Gewaltpotential der örtlichen neofaschistischen Szene. In der Region und in der Stadt Aachen kommt es mittlerweile fast wöchentlich zu gewaltsamen – teils bewaffneten – Übergriffen auf alternativ aussehende Jugendliche.

Die VeranstalterInnen haben es sich in Folge der zunehmenden Neonaziaktivitäten zur Aufgabe gemacht aufzuklären: Wer oder was sind die so genannten „Autonomen Nationalisten“? Was ist die „Aktionsgruppe Rheinland“? Ziehen die „neuen Nazis“ sich nur anders an, oder hat sich tatsächlich etwas geändert? Woran können sie erkannt werden? Wie organisieren sie sich?
Gerade vor dem Hintergrund der Relevanz, welche die „Autonomen Nationalisten“ in der Region Aachen einnehmen, soll in dieser Veranstaltung der Frage nachgegangen werden, was diese „Neonazis im neuen Gewand“ auszeichnet.

Die Veranstaltung in der Pontstrasse ist eine Fortsetzung der in diesem Jahr in NRW erfolgreich durchgeführten Kampagne „Faschismus ist nicht trendy!“. In Aachen soll hierbei der Schwerpunkt auf die regionale Szene gelegt werden – eine der aktionistischsten in NRW.

Wir laden herzlich ein zahlreich an der Veranstaltung teilzunehmen!

Kampagne „No Nazis in Aachen“

Mahnwache am 9.11.2008

Wir dokumentieren eine Presseerklärung der VVN-BdA Aachen

Seit Wochen bereiten wir wie in den letzten Jahren das Gedenken an die Opfer der antijüdischen Pogrome im November 1938 vor. Unsere Veranstaltungen stehen unter dem Motto „Aus der Geschichte lernen- Für eine Zukunft ohne Rassismus, Faschismus und Krieg“.

Mit Entsetzen haben wir die Ankündigung von Neonazis vernommen, am Vortag des Gedenkens die Geschichte umzudrehen und zu verfälschen. Angesichts des millionenfachen Mordes an den europäischen Jüdinnen und Juden ausgerechnet am 70. Jahrestag des Brandes der Synagogen von deutschen Opfern statt von deutschen Tätern zu reden ist eine Provokation, die wir nicht hinnehmen wollen. Im Sprachgebrauch der Neonazis werden zudem die Juden erneut als Nicht-Deutsche ausgesondert. Wir begrüßen das bislang gültige Verbot des Neonazi- Aufmarschs durch den Polizeipräsidenten.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Region Aachen auf, sich den zahlreichen Kundgebungen gegen Neonazismus am 8. November anzuschließen. Es darf für Neonazis und ihre Geschichtsfälschungen keinen Platz in Aachen und anderswo geben.

Wir rufen gleichzeitig dazu auf, Solidarität mit den jüdischen Opfern und ihren Hinterbliebenen zu zeigen und die vielfältigen Veranstaltungen am Sonntag, dem 9. November zu besuchen. Auch hiermit wird ein Zeichen gegen die Lügen der Neonazis gesetzt.

In Aachen beginnen wir das alljährliche Gedenken um 14.00 Uhr in den Kammerspielen des Stadttheaters. Dort werden Texte von jüdischen Deutschen und Klezmer Musik vorgetragen. Der Eintritt ist frei.

Im Anschluss beginnt um 16.00 Uhr die Mahnwache am Synagogenplatz. Eingerahmt von musikalischen Beiträgen werden Schülerinnen des Einhard- Gymnasiums in Aachen die konkreten Vorgänge an der Aachener Synagoge in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 in Erinnerung rufen. Anschließend werden sie aus ihrer Sicht darstellen, warum Erinnern heute noch wichtig ist. Der Politologe Richard Gebhardt vom Institut für Politische Wissenschaften an der RWTH Aachen wird zur Zukunft des Erinnerns sprechen. Ein weiterer Beitrag wird sich aus der Sicht der Lehrer mit den Herausforderungen der Pädagogik durch zunehmenden Rechtsextremismus beschäftigen. Für das Netzwerk Aachener Schulen gegen Gewalt und Rassismus spricht Matthias Fischer. Die Veranstaltung wird abgeschlossen durch das jüdische Totengebet.