Archiv für Juli 2008

Bündnisaufruf zu Massenblockaden gegen den RassistInnenkongress vom 19.-21.9.2008 in Köln

Bündnis: http://www.hingesetzt.mobi

Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten „Anti-Islamisierungs-Kongress“ durchführen. Auf Einladung der selbsternannten „Bürgerbewegung pro Köln“ wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.

„pro Köln“ ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional rassistische Politik betreibt. Viele FunktionärInnen und Mitglieder von „pro Köln“ kommen aus neonazistischen Parteien und Gruppierungen wie etwa der NPD, den „Republikanern“ und der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“. In letzter Zeit hetzte „pro Köln“ vorrangig gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld und ging mit rassistischer und extrem rechter Propaganda auf WählerInnenfang.

Für den Kongress im September haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt. Außerdem soll der international bekannte Vorsitzende der extrem rechten Front National (FN), Jean Marie Le Pen, anläßlich des Kongresses in Deutschland auftreten. Mit ihrem europaweiten Hetzkongress verfolgen die altgedienten NeofaschistInnen von „pro Köln“ zwei Ziele: Erstens soll die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa ausgebaut werden. Zweitens will „pro Köln“ mit dieser Großveranstaltung den Wahlkampf für die NRW-Kommunalwahlen 2009 eröffnen.

Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass „pro Köln/pro NRW“ im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann. Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern!

Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir „pro Köln“ und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort!
Sie kommen nicht durch!

Friedlicher Protest gegen NPD-Stand in Büsbach

Pressemitteilung vom 12.7.2008

Am 12.07.08 führte das Antifaschistische Aktionsbündnis Aachen am Vormittag eine kleine Kundgebung in Stolberg-Büsbach (Markt) durch. Die kurzfristig angemeldete Versammlung richtete sich gegen den zeitgleich stattfindenden NPD-Infostand und stand unter dem Motto „Kein Platz für Nazis“. Eine Gruppe von Kundgebungsteilnehmenden aus Stolberg und Aachen demonstrierte gemeinsam in ca. 25 m Entfernung friedlich gegen den NPD-Stand.
Transparente mit den Aufschriften „Nie wieder Faschismus – Antifa-Bündnis Aachen“ und „no npd – NPD-Verbot jetzt“ verdeutlichten: Auch in Stolberg-Büsbach ist kein Platz für extrem rechte Propaganda.
Es wurden zusätzlich Flugblätter mit Informationen über die NPD und die neonazistischen Kameradschaften verteilt. So arbeitet zum Beispiel die Kameradschaft Aachener Land (KAL) eng mit der NPD zusammen. Die KAL sieht sich dabei in der Tradition der heute verbotenen Wiking-Jugend, deren Bundeszentrale viele Jahre lang in Büsbach beheimatet war.
Viele der Informationsblätter fanden Anklang bei interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Diese zeigten sich dankbar für das Engagement der Teilnehmenden, u.a. mit den Worten „Gut, dass ihr auch hier seid. Der Infostand der NPD stieß hingegen auf kein Interesse.
Die Kundgebung verlief vollkommen störungsfrei. Die Polizei war mit mehreren Streifenwagen vor Ort, um die angemeldete Versammlung zu schützen. Die Zusammenarbeit mit dem Einsatzleiter und seinem Team der Stolberger Polizei funktionierte vorbildlich.
Der gute Verlauf der Kundgebung bestätigte die Veranstalter des Antifaschistischen Aktionsbündnisses. Friedlicher Protest gegen Neonazis, auch unmittelbar vor Ort in den Stadtteilen von Stolberg, ist notwendig und stößt auf Zustimmung in der Bevölkerung.